Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Brossard Signalanlagen

Alle Geschäfte mit unserem Unternehmen, ob mündlich, per Post, telefonisch oder über das Internet basieren ausschließlich auf unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die wie folgt lauten:

§ 1 – Geltungsbereich
Unsere AGB gelten für alle geschlossenen Kaufverträge mit unserer Kundschaft und werden stets zum Vertragsbestandteil. Abweichende Vertragsbedingungen des Käufers gelten nur bei schriftlicher Zustimmung. Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit der Übrigen.

§ 2 – Umfang der Lieferungen und Leistungen
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Einzelabreden über Liefer- und Preisvereinbarungen,
Eigenschaftszusicherungen und sonstiger Abweichungen dieser AGB bedürfen stets der Schriftform.
Angebotsunterlagen wie Abbildungen und Zeichnungen sind nicht zwingend maßstabsgerecht,
Abweichungen sind möglich, werden noch unter anderem Namen publiziert werden. Mit Abschluss des Kaufvertrages verpflichten wir uns, dem Käufer die Kaufsache frei von Mängeln innerhalb der vereinbarten Lieferzeit auszuliefern. Ist eine Lieferzeit nicht vereinbart, so gilt eine solche von 4 Wochen ab Vertragsabschluss. Behinderungen durch höhere Gewalt, durch Betriebsstörungen beim Lieferer oder dessen Vorlieferanten berechtigen den Lieferer, die Lieferfrist zu verlängern oder, bei längerer Behinderung, vom Vertrag zurück zu treten.
Der Versand erfolgt nach unserer Wahl auf günstigem Versandweg.
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.

§ 3 – Preise
Alle Preise gelten in € zuzüglich der gesetzlichen MwSt., sofern nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, dass die MwSt. bereits enthalten ist. Angebote und Preise sind freibleibend und für Nachbestellungen unverbindlich. Im Übrigen gelten die Preise zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung.

§ 4 – Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle gegenseitigen Verpflichtungen ist 79418 Schliengen.

§ 5 – Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen behalten wir uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren vor. Vor vollständiger Kaufpreiszahlung dürfen die Waren weder verpfändet, noch sicherungsübereignet werden, ebenso ist ein Weiterverkauf vor vollständiger Kaufpreiszahlung nur im handelsüblichen Verkehr zulässig.

§ 6 – Zahlungsbedingungen
Grundsätzlich werden Behörden gegen Rechnung beliefert. Erstlieferungen oder Lieferungen an Privatpersonen erfolgen per Vorkasse. Die Rechnungssummen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Unberechtigte Skonto Abzüge werden kostenpflichtig nachgefordert. Wir berechnen Bearbeitungsgebühren je nach Aufwand. Wird das Zahlungsziel überschritten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren zu berechnen. Nach erster erfolgloser Mahnung übergeben wir die Unterlagen einem Rechtsanwalt oder Inkassounternehmen. Wir behalten uns vor, nach Überschreitung der Fälligkeit Verzugszinsen im üblichen Rahmen einzufordern. Für die Feststellung der rechtzeitigen Entrichtung des Kaufpreises ist nur der Tag des Geldeinganges bei uns maßgeblich.




§ 7 – Entgegennahme / Annahmeverzug
Sollten angelieferte Gegenstände vom Besteller nicht entgegengenommen werden, z.B. durch Verweigerung, Urlaub, unbekanntem Verzug usw., so wird dem Besteller ein Schadenersatz von 20% des Netto-Auftragswertes zzgl. der gesetzl. Mehrwertsteuer und der Versandkosten berechnet.
Sollten Waren aufgrund Annahmeverzuges des Bestellers untergehen oder sich verschlechtern, so trägt der Käufer den daraus entstandenen Schaden.

§ 8 – Rückgaberecht
Grundsätzlich können Waren innerhalb von 14 Tagen umgetauscht werden oder zurückgegeben werden,
sofern sie originalverpackt sind und wir dies schriftlich bestätigt haben. Der Kaufpreis wird zurückerstattet, jedoch werden die Versandkosten weiter berechnet. Die Rücksendung hat für uns kostenfrei zu erfolgen. Alle Sonderanfertigungen sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.

§ 9 – Beanstandung und Gewährleistung
Wir garantieren bei defekter oder begründeter beanstandeter Ware im Rahmen des BGB einen kostenlosen Umtausch bzw. eine kostenlose Reparatur oder Nachbesserung nach unserer Wahl vorzunehmen.
Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, so steht dem Käufer ein Wahlrecht hinsichtlich Preisminderung oder Rücktritt vom Kaufvertrag zu. Keine Gewährleistung übernehmen wir für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung und Lagerung, fehlerhafte Montage durch den Käufer, natürliche Abnutzung, unsachgemäße Wartung und Pflege, ungeeignete Betriebsmittel, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse außerhalb unseres Verantwortungsbereichs zurückzuführen sind und soweit diese nach Einsatz von nicht von uns gelieferten Ersatzteilen entstanden sind. Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in Abmessungen und Ausführungen der von uns gelieferten Waren bzw. geleisteten Arbeiten, die deren vertragsgemäßen Gebrauch nicht beeinträchtigen, berechtigen insbesondere bei Nachbestellungen nicht zu Beanstandungen, solange nicht die Einhaltung von Maßen, Farbtönungen und technischen Eigenschaften ausdrücklich schriftlich vereinbart sind und die Abweichungen keine Wertverschlechterung darstellen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere solche auf Schadensersatz, entgangenen Gewinn oder Vertragsstrafen sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung unsererseits. Schadenersatzansprüche nach dem Gesetz über die Haftung fehlerhafter Produkte bleiben unberührt.

§ 10 – Reklamationsablauf
Im Falle von defekt geliefertem Material oder falscher Ware sind wir vor einer Rücksendung unbedingt zu kontaktieren. Die Ware ist nach telefonischer Absprache frei an uns zurück zu senden. Unfrei an uns gesandte Retouren werden grundsätzlich nicht angenommen.







Brossard Signalanlagen
Inhaber Wolfgang Sütterlin
Mühlackerstraße 8a
79418 Schliengen

Unsere Lieferkosten hängen von der gewählten Zahlungsmethode ab. Abweichende Kosten für internationalen Versand.